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OLG Düsseldorf (I-1 U 3/10) | Datum: 21.12.2010
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 8. Dezember 2009 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des [...]
OLG Düsseldorf (1 U 57/10) | Datum: 07.12.2010
Unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsmittel des Klägers und der Beklagten wird das am 15.01.2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und wie [...]
SchlHOLG (7 U 58/10) | Datum: 08.12.2010
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 25. Juni 2010 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 13. Zivilkammer des Landgerichts Kiel teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagten werden als [...]
KG (12 U 55/10) | Datum: 01.12.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg, die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und die [...]
OLG München (10 U 1753/10) | Datum: 17.12.2010
1. Auf die Berufung des Klägers vom 25.01.2010 wird das Grund- und Teilendurteil des LG Traunstein vom 22.12.2009 in der Fassung des Ergänzungsurteils vom 15.06.2010 (Az. 8 O 1256/09) samt dem zugrundeliegenden [...]
OLG Düsseldorf (VI-W (Kart) 6/10) | Datum: 15.12.2010
I. Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Wuppertal vom 08.03.2010 wird aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung zurückgewiesen. II. Die Kosten des [...]
OLG Düsseldorf (I-18 U 103/10) | Datum: 22.12.2010
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 7. Zivilkammer - Einzelrichterin - des Landgerichts Düsseldorf vom 12.05.2010 ( 7 O 147/08) teilweise abgeändert. Die Klage wird insgesamt abgewiesen. Der Kläger trägt [...]
OLG Düsseldorf (VI-W (Kart) 3/10) | Datum: 22.12.2010
1. Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Dortmund – Rechtspflegerin - vom 30.12.2009 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens haben die [...]
OLG München (10 U 3010/10) | Datum: 17.12.2010
1. Auf die Berufung der Klägerin vom 20.05.2010 wird das Endurteil des LG München II vom 22.02.2010 (Az. 11 O 5127/09) samt dem ihm zugrundeliegenden Verfahren aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung [...]
OLG München (10 U 2926/10) | Datum: 17.12.2010
1. Die Berufung des Klägers vom 12.05.2010 gegen das Endurteil des LG München I vom 01.02.2010 (Az. 19 O 4727/09) wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das Urteil ist vorläufig [...]