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Gericht: VGH Baden-Württemberg Jahr: 2010 Monat: 11

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Sichere Identifizierung eines Probanden als Voraussetzung einer Verwertbarkeit einer Haaranalyse zum positiven oder negativen Nachweis eines Drogenkonsums; Ausschluss einer Manipulation einer Haarprobe im Zeitraum zwischen Probennahme und Analyse als formelle Voraussetzung ihrer Verwertbarkeit; Widerlegbarkeit einer Feststellung eines einmaligen Konsums von Kokain durch eine methodisch einwandfreie Blutuntersuchung durch eine Haarprobe mit Negativbefund

VGH Baden-Württemberg (10 S 2162/10) | Datum: 25.11.2010

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 19. August 2010 - 6 K 1418/10 - wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der [...]

Auswirkungen eines erst nach Eintritt der Verfolgungsverjährung erfolgender Fahrerbenennung; Unmöglichkeit der Fahrerfeststellung trotz zwar tatsächlich realisierbarer, aber rechtlich unzulässiger Ermittlungen; Anforderungen an die Darlegung der Ermessenserwägungen für die Anordnung der Führung eines Fahrtenbuches bei gravierendem Fahrverstoß und geringer Mitwirkung des Fahrzeughalters bei der Sachverhaltsaufklärung

VGH Baden-Württemberg (10 S 1860/10) | Datum: 30.11.2010

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 9. Juli 2010 - 3 K 1331/10 - wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der [...]

Verhängung einer isolierten strafgerichtlichen Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis gem. § 69a Abs. 1 S. 3 Strafgesetzbuch (StGB) als entzugsähnliche Maßnahme i.R.d. § 28 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 Fahrerlaubnisverordnung (FeV); Gleichstellung einer isolierten Fahrerlaubnissperre und der Entziehung der Fahrerlaubnis im Anwendungsbereich des Art. 8 Abs. 4 S. 1 RL 91/439/EWG; Vereinbarkeit einer Anwendung der Bestimmung des § 29 Abs. 5 S. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) über die sog. Anlaufhemmung i.R.d. Übergangsregelung des § 65 Abs. 9 S. 1 Hs. 2 StVG mit dem Rückwirkungsverbot

VGH Baden-Württemberg (10 S 1837/10) | Datum: 18.11.2010

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 19. Juli 2010 - 1 K 2268/10 - wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert [...]

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