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OLG Hamm (III-5 RBs 158/10) | Datum: 30.11.2010
Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, an das Amtsgericht [...]
OLG Hamm (I-6 U 71/10) | Datum: 25.11.2010
Auf die Berufung der Beklagten wird – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels – das am 23.03.2010 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld abgeändert. Die Beklagten werden als [...]
OLG Hamm (I-6 U 131/10) | Datum: 02.11.2010
1.) Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 07.07.2010 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Essen durch Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. 2.) Die Klägerin erhält [...]
OLG Hamm (III-3 RVs 93/10) | Datum: 02.11.2010
Die Revision wird auf Kosten des Angeklagten (§ 473 Abs. 1 StPO ) als unbegründet verworfen. I. Das Amtsgericht Detmold hat den Angeklagten wegen fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe von 30 [...]