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OLG Bamberg (3 Ss OWi 1380/10) | Datum: 11.10.2010
I. Der Antrag des Betroffenen, gegen das Urteil des Amtsgerichts vom 18.05.2010 die Rechtsbeschwerde zuzulassen, wird als unbegründet verworfen. II. Der Betroffene hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. In dem [...]
OLG Karlsruhe (2(6) Ss Bs 404/10) | Datum: 13.10.2010
Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird der Beschluss des Amtsgerichts F. vom 21. April 2010 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
OLG Hamm (III-3 RVs 85/10) | Datum: 25.10.2010
Die Revision wird auf Kosten des Angeklagten (§ 473 Abs. 1 StPO ) als unbegründet verworfen. I. Das Amtsgericht Detmold hatte den Angeklagten am 08.02.2010 wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe [...]