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OLG Thüringen (5 U 797/08) | Datum: 17.06.2009
NZV 2010, 29 [...]
OLG Thüringen (1 Ss 46/08) | Datum: 21.01.2009
1. Der Betroffene wird unter Abänderung des Urteils des Amtsgerichts S vom 2.10.2007 wegen fahrlässigen Inbetriebsetzens eines Kraftfahrzeugs, dessen üblicher Betrieb andere mehr als unvermeidbar belästigt, zu einer [...]
OLG Thüringen (1 Ss 124/09) | Datum: 26.05.2009
Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen verworfen. I. Wegen des Vorwurfs, er habe am 21.06.2008 gegen 10:20 Uhr auf der BAB 73, RFB Suhl, als Führer und Halter des Pkw, amtl. Kennz. HBN- SG 82, mit [...]
OLG Thüringen (1 Ss 164/08) | Datum: 01.04.2009
1. Das Urteil des Amtsgerichts Rudolstadt, Zweigstelle Saalfeld, vom 10.04.2008 wird mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]
OLG Thüringen (1 Ss 181/09) | Datum: 29.09.2009
Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen verworfen. I. Wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerorts um 22 km/h am 5.9.2007 erließ die Zentrale Bußgeldstelle Artern am 27.11.2007 einen [...]
OLG Thüringen (1 Ss 182/08) | Datum: 03.04.2009
1. Das Urteil des Landgerichts E. vom 04.06.2008 wird unter Aufrechterhaltung der Feststellungen zur Schuldfrage aufgehoben. Die Berufungen des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts E. vom 13.08.2007 und gegen [...]
OLG Thüringen (1 Ss 101/09) | Datum: 09.06.2009
Das Urteil des Amtsgerichts Jena vom 11.02.2009 wird mit den getroffenen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Prüfung und Entscheidung - auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde - an das Amtsgericht Jena [...]
OLG Thüringen (1 Ss 92/09) | Datum: 02.10.2009
Der Beschluss des Amtsgerichts Erfurt vom 13.08.2008 wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Prüfung und Entscheidung - auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde - an das [...]
OLG Thüringen (1 Ss 230/09) | Datum: 15.10.2009
1. Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. 2. Der Betroffene wird wegen vorsätzlicher verbotswidriger Benutzung eine Mobiltelefons als Führer eines Kraftfahrzeuges, indem er dieses aufnahm und hielt, in Tateinheit mit [...]
OLG Thüringen (1 Ss 314/09) | Datum: 27.11.2009
Das Urteil des Landgerichts Gera vom 29.07.2009 wird mit den getroffenen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Revisionsverfahrens - an eine andere [...]