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OLG Koblenz (10 U 1018/08) | Datum: 15.05.2009
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Einzelrichters der 16. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 2. Juli 2008 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an [...]
KG (12 U 200/08) | Datum: 27.07.2009
Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg, die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und die [...]
KG (12 U 187/08) | Datum: 06.08.2009
Der Senat beabsichtigt, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Absatz 2 ZPO zurückzuweisen. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt den im Wesentlichen zutreffenden Gründen der [...]
KG (12 W 44/09) | Datum: 30.11.2009
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 13. Oktober 2009 wird der Beschluss des Landgerichts Berlin vom 25. September 2009 in der Fassung des Nichtabhilfebeschlusses vom 16. Oktober 2009 aufgehoben, soweit [...]
KG (12 U 184/08) | Datum: 10.06.2009
KG (12 U 181/08) | Datum: 15.06.2009
KG (12 U 113/09) | Datum: 02.07.2009
KG (12 U 126/08) | Datum: 26.03.2009
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Berufungsklägerin erhält gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO Gelegenheit, hierzu binnen zwei Wochen [...]
KG (12 U 78/08) | Datum: 11.03.2009
1. Es wird gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO darauf hingewiesen, dass der Senat nach Vorberatung beabsichtigt, die Berufung durch Beschluss zurückzuweisen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat. 2. Der Kläger erhält [...]
OLG Koblenz (10 U 1163/08) | Datum: 14.05.2009
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 15. August 2008 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. Der Senat hat mit [...]