Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
KG (3 Ws (B) 100/09) | Datum: 17.03.2009
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin vom 25. November 2008 wird verworfen. Der Betroffene hat die Kosten seiner Rechtsbeschwerde zu tragen. Das Amtsgericht [...]
KG (22 U 39/06) | Datum: 12.03.2009
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 14. März 2006 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 24 O 589/04 - teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an [...]
KG (12 U 126/08) | Datum: 26.03.2009
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Berufungsklägerin erhält gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO Gelegenheit, hierzu binnen zwei Wochen [...]
KG (12 U 78/08) | Datum: 11.03.2009
1. Es wird gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO darauf hingewiesen, dass der Senat nach Vorberatung beabsichtigt, die Berufung durch Beschluss zurückzuweisen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat. 2. Der Kläger erhält [...]
KG (2 Ss 11/09) | Datum: 18.03.2009
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin vom 24. November 2008 wie folgt geändert: a) im Schuldspruch dahin, dass der Betroffene tateinheitlich auch einer [...]