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KG (12 U 234/07) | Datum: 31.07.2008
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Absatz 2 ZPO zurückzuweisen. 2. Der Berufungskläger erhält Gelegenheit zur Stellungnahme binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang [...]
KG (12 U 5/08) | Datum: 31.07.2008
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch einstimmigen Beschluss teilweise zurückzuweisen. 2. Die Berufungsklägerin erhält gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO Gelegenheit, hierzu binnen drei [...]
OLG Hamburg (8 W 118/08) | Datum: 07.07.2008
Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15 , vom 03.04.2008 wird aus den Gründen des angefochtenen Beschlusses auf ihre Kosten zurückgewiesen. [...]
OLG Nürnberg (4 U 1393/08) | Datum: 25.08.2008
I. Die Beklagte war Gebäudeversicherer eines Mehrfamilienhauses nebst Tiefgarage. Versicherungsnehmerin und Vermieterin des Anwesens war eine Wohnungsverwaltungsgesellschaft. Am 17.04.2004 kam es aufgrund eines [...]
OLG Brandenburg (3 U 98/08) | Datum: 29.09.2008
Die Berufung des Klägers gegen das am 11.06.2008 verkündete Urteil des Landgerichts Potsdam - 2 O 133/08 - wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Der Gebührenstreitwert für [...]
OLG Naumburg (6 U 71/07) | Datum: 27.02.2008
I. Am 19.11.2003 gegen 19.45 Uhr befuhr der Kläger, ohne den Sicherheitsgurt angelegt zu haben, mit seinem Pkw Toyota, amtliches Kennzeichen ... , die Landstraße 70 im Kreis Sch. zwischen A. und U. in Richtung A. . In [...]
OLG Naumburg (1 U 44/07) | Datum: 13.03.2008
I. Der Kläger begehrt von den Beklagten materiellen und immateriellen Schadenersatz aus einem Verkehrsunfall am 25. Oktober 2005 in O. . Zwischen den Parteien des Rechtsstreits herrscht Einvernehmen, dass die Beklagten [...]
OLG Celle (8 W 19/08) | Datum: 28.03.2008
Die sofortige Beschwerde ist zulässig (§ 127 Abs. 2 S. 2 und 3, § 569 Abs. 1 S. 1 ZPO ), in der Sache aber nicht begründet. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Antragstellerin bietet keine hinreichende Aussicht auf [...]
OLG Karlsruhe (1 U 15/08) | Datum: 10.03.2008
I. Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 1. Juni 2007 verwiesen. Zweitinstanzliche Änderungen und Ergänzungen ergeben sich aus den nachfolgenden Ausführungen. Das [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 198/07) | Datum: 10.03.2008
I. Der Kläger ist Eigentümer einer Harley Davidson Electra-Glide FLHTI. Dieses Motorrad wurde am 18.03.2006 durch einen Verkehrsunfall beschädigt. Unfallgegner war die Ehefrau des Klägers. Die Beklagte ist die [...]