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Gericht: OLG Bamberg Jahr: 2008 Fundstelle: VRR

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Anforderungen an die Beschreibung des Tatvorwurfs im Bußgeldbescheid

OLG Bamberg (3 Ss OWi 896/08) | Datum: 12.08.2008

Zum Sachverhalt: Das AG hat den Betr. vom Vorwurf der fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften freigesprochen. Nach den Feststellungen des nach Nr. 11.1.7 der [...]

Berücksichtigung der beruflichen Situation des Betroffenen bei Verhängung und Bemessung des Fahrverbots; Voraussetzungen des Absehens vom Regelfahrverbot; Anforderungen an die Feststellung des Existenzverlustes bei Verhängung eines Fahrverbots

OLG Bamberg (3 Ss OWi 966/08) | Datum: 20.08.2008

Zum Sachverhalt: Das AG hat den als Berufskraftfahrer tätigen Betr. wegen einer am 26.06.2007 begangenen fahrlässigen Ordnungswidrigkeit des Führens eines Kraftfahrzeugs mit einer Atemalkoholkonzentration (AAK) von [...]

Rechtsfolgen überlanger Verfahrensdauer im Bußgeldverfahren; Auswirkung auf ein Fahrverbot

OLG Bamberg (3 Ss OWi 1386/08) | Datum: 04.12.2008

Das AG hat den Betr. am 04.05.2007 wegen einer am 29.03.2006 außerhalb und einer am 18.09.2006 innerhalb geschlossener Ortschaften jeweils fahrlässig begangenen Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um [...]

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