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OLG Koblenz (14 W 81/08) | Datum: 13.02.2008
Das fristgemäß eingelegte Rechtsmittel ist in der Sache ohne Erfolg. Der Rechtspfleger hat die von der Beklagten zu 3) geltend gemachten Privatgutachterkosten zu Recht in die Kostenausgleichung einbezogen. 1. [...]
OLG Koblenz (2 Ss Bs 6/08) | Datum: 10.03.2008
Die Rechtsbeschwerde ist im vorliegenden Fall nur gegeben, wenn sie zugelassen wird (§ 79 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 OWiG ). Denn das Amtsgericht für hat für keine der vorliegenden einzelnen Taten eine Geldbuße vorgesetzt, [...]
OLG Koblenz (5 U 1236/07) | Datum: 24.04.2008
I. Die Klägerin nimmt das beklagte Krankenhaus und zwei dort tätige Ärzte auf Zahlung eines Schmerzensgeldes von 20.000 EUR und Feststellung der Ersatzpflicht für Zukunftsschäden in Anspruch. Am 6. Juni 2001 erlitt die [...]
OLG Koblenz (5 U 684/07) | Datum: 24.01.2008
Mit ihrer Berufung wendet sich die beklagte Herstellerin von Kraftfahrzeugen gegen die in erster Instanz erfolgreiche Klage auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen fabrikneuen Pkw. Gegen Zahlung des [...]
OLG Koblenz (10 U 1705/06) | Datum: 11.01.2008
I. Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Schadensersatz wegen eines Brandschadens, den dieser in der Werkstatthalle, deren Eigentümerin die Klägerin ist, verursacht hat. Die Klägerin gestattete dem Beklagten, der [...]
OLG Koblenz (10 U 526/07) | Datum: 14.03.2008
I. Der Kläger macht gegenüber der Beklagten Ansprüche aus einer Betriebs-/Berufs-Haftpflichtversicherung geltend. Der Kläger ist Inhaber eines landwirtschaftlichen Betriebs mit der Sonderkultur Tabakanbau, für den er [...]
OLG Koblenz (10 U 878/07) | Datum: 14.03.2008
I. Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Auszahlung einer Versicherungsleistung aus einer Fahrzeugvollversicherung. Die Klägerin hatte den Pkw Mitsubishi Pajero ab dem 1.8.2001 von der X Leasing GmbH geleast. Für [...]
OLG Koblenz (2 SsBs 54/08) | Datum: 12.08.2008
Unter Aufhebung des Urteils des Amtsgerichts Daun vom 16. Mai 2008 wird das Verfahren eingestellt. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Betroffenen fallen der Staatskasse zur Last. Durch [...]
OLG Koblenz (10 U 622/08) | Datum: 01.12.2008
Der Senat erwägt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Die Gründe werden nachfolgend dargestellt. Der Beklagten wird eine Frist zur Stellungnahme gesetzt bis zum 12. Januar 2009. Die [...]
OLG Koblenz (2 Ss 176/08) | Datum: 29.10.2008
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts - Jugendrichter - Koblenz vom 17. Juli 2008 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]