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OLG Oldenburg (Ss 205/08) | Datum: 29.05.2008
Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen verworfen. I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen eines fahrlässigen Rotlichtverstoßes gemäß §§ 37 Abs. 2 , 49 StVO , 24 StVG zu einer Geldbuße von 50 EUR [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 896/08) | Datum: 12.08.2008
Zum Sachverhalt: Das AG hat den Betr. vom Vorwurf der fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften freigesprochen. Nach den Feststellungen des nach Nr. 11.1.7 der [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 966/08) | Datum: 20.08.2008
Zum Sachverhalt: Das AG hat den als Berufskraftfahrer tätigen Betr. wegen einer am 26.06.2007 begangenen fahrlässigen Ordnungswidrigkeit des Führens eines Kraftfahrzeugs mit einer Atemalkoholkonzentration (AAK) von [...]
OLG Thüringen (1 Ss 281/07) | Datum: 14.04.2008
1. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtgerichts Suhl vom 26.06.2007 a) im Schuldspruch dahin abgeändert, dass der Betroffene der fahrlässigen Überschreitung der zulässigen [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 229/08) | Datum: 15.05.2008
Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, an das Amtsgericht Hagen [...]
OLG Hamm (3 Ss 318/08) | Datum: 25.08.2008
Die Revision wird verworfen. Die Kosten des Rechtsmittels trägt die Angeklagte. I. Das Amtsgericht hat die Angeklagte wegen fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 40 [...]
OLG Karlsruhe (3 Ss 220/08) | Datum: 28.11.2008
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts M. vom 28. August 2008 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
OLG Celle (32 Ss 193/08) | Datum: 01.12.2008
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil der 13. kleinen Strafkammer des Landgerichts V. vom 17. Juli 2008 wird als unbegründet verworfen. Der Angeklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. I. Der [...]
OLG Celle (322 SsBs 247/08) | Datum: 09.12.2008
Das angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen, mit Ausnahme jener zum objektiven Tatgeschehen, aufgehoben. Die weitergehende Rechtsbeschwerde wird gemäß §§ 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG , 349 Abs. 2 StPO verworfen. Im [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 1386/08) | Datum: 04.12.2008
Das AG hat den Betr. am 04.05.2007 wegen einer am 29.03.2006 außerhalb und einer am 18.09.2006 innerhalb geschlossener Ortschaften jeweils fahrlässig begangenen Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um [...]