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OLG Celle (8 U 44/07) | Datum: 12.06.2008
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 19. Januar 2007 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert [...]
OLG Frankfurt/Main (3 U 92/08) | Datum: 14.11.2008
I. Der Kläger nimmt die Beklagte als Kaskoversicherung wegen des Diebstahls seines Pkw ... mit dem amtlichen Kennzeichen ... vom 17.10.2005 in Anspruch. Die Beklagte hat die Regulierung zunächst wegen unzureichenden [...]
OLG Hamm (20 U 134/07) | Datum: 20.02.2008
I. Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei dieser genommenen Fahrzeugversicherung (Fahrzeugteilversicherung ohne SB, hilfsweise Fahrzeugvollversicherung mit 300 EUR SB) aufgrund eines Verkehrsunfalles, den er mit [...]
OLG Zweibrücken (4 U 43/07) | Datum: 18.12.2008
I. Auf die Berufung des Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin wird das Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 15. Februar 2007 geändert: 1. Der Beklagte wird [...]
OLG Köln (9 U 100/08) | Datum: 02.12.2008
Die Berufung der Beklagten gegen das am 28.05.2008 verkündete Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Aachen - 42 O 152/07 - wird gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen. Die Kosten des [...]
OLG Saarbrücken (5 U 614/07) | Datum: 30.04.2008
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 19.10.2007 - 12 O 264/06, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das Urteil ist vorläufig [...]
OLG Düsseldorf (I-4 U 111/07) | Datum: 26.02.2008
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Kleve - Einzelrichterin - vom 08. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Das Urteil ist [...]
OLG Koblenz (10 U 253/08) | Datum: 19.06.2008
Der Senat erwägt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Die Gründe werden nachfolgend dargestellt. Der Beklagten wird eine Frist zur Stellungnahme gesetzt bis zum 11. August 2008. Die [...]
OLG Frankfurt/Main (18 W 359/08) | Datum: 05.11.2008
Die sofortige Beschwerde der Beklagten ist statthaft (§§ 104 Abs. 3 Satz 1, 567 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ) und zulässig (§§ 567 Abs. 2 , 569 Abs. 1 und 2 ZPO ). Auch in der Sache selbst hat das Rechtsmittel Erfolg. Zu Unrecht [...]
BGH (IX ZR 30/06) | Datum: 19.06.2008
Die Nichtzulassungsbeschwerde ist statthaft (§ 544 Abs. 1 Satz 1 ZPO ). Sie hat jedoch keinen Erfolg. Weder hat die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung noch erfordert die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung [...]