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OLG Düsseldorf (I-24 U 161/07) | Datum: 19.05.2008
Die Berufung des Klägers hat keine Aussicht auf Erfolg. I. Das landgerichtliche Urteil ist richtig und aus der Berufungsbegründung ergeben sich keine Gründe für die beantragte Abänderung. Dem Kläger steht unter keinem [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 144/07) | Datum: 08.05.2008
Die zulässige Berufung des Beklagten hat keinen Erfolg, weshalb auch die beantragte Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Berufungsrechtszug zu versagen ist. A. Zur Begründung verweist der Senat auf seinen [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 131/08) | Datum: 18.11.2008
Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Dem Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. Der für [...]
OLG Düsseldorf (24 U 44/08) | Datum: 30.06.2008
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Klägerin wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. Der Termin vom 19. [...]
OLG Brandenburg (4 U 100/07) | Datum: 20.02.2008
I. Die Klägerin nimmt den Beklagten im Zusammenhang mit einem Rahmenvertrag vom 27.12.2002 auf Zahlung verschiedener Aufwendungen in Anspruch. Gegenstand des Berufungsverfahrens sind allein Aufwendungen, die die [...]
OLG Brandenburg (12 U 132/07) | Datum: 21.02.2008
I. Der Kläger, der ein Spezialunternehmen für Krandienstleistungen und Schwerlastlogistik betreibt, macht gegenüber dem Beklagten, der Inhaber einer polnischen Montagefirma ist, Schadensersatzansprüche wegen der [...]
OLG Karlsruhe (1 U 15/08) | Datum: 10.03.2008
I. Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 1. Juni 2007 verwiesen. Zweitinstanzliche Änderungen und Ergänzungen ergeben sich aus den nachfolgenden Ausführungen. Das [...]