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KG (12 U 98/06) | Datum: 14.06.2007
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. A. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung erfolgreich nur darauf gestützt werden, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO ) oder nach [...]
OLG Koblenz (5 U 768/06) | Datum: 19.04.2007
I. Der Kläger erwarb von der Beklagten zu 1), deren persönlich haftende Gesellschafterin die Beklagte zu 2) ist, einen gebrauchten Pkw Audi A 4 Avant, der ihm am 11. August 2004 mit einem Kilometerstand von 133.000 [...]
OLG Karlsruhe (9 U 239/06) | Datum: 28.06.2007
I. Der Kläger begehrt von der Beklagten, nachdem er vom Neuwagen-Kaufvertrag vom 28.2.2005 zurückgetreten ist, Rückzahlung des Gesamtkaufpreises Zug um Zug gegen Herausgabe und Rückübereignung des PKW Mazda, Modell [...]
KG (12 U 199/06) | Datum: 22.11.2007
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt den im Wesentlichen zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch die Berufungsbegründung nicht entkräftet worden sind. Ergänzend wird auf [...]
OLG Koblenz (12 U 1183/05) | Datum: 29.01.2007
I. Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am 2. Juni 2004 gegen 15.55 Uhr auf der Kreisstrasse 1.. in der Gemarkung D......... im Kreis B......-P... [...]
OLG Celle (8 U 199/06) | Datum: 08.02.2007
Die Berufung ist teilweise begründet. Das angefochtene Urteil beruht auf einem Rechtsfehler (§ 513 Abs. 1 , 1. Alt., § 546 ZPO ). Ferner rechtfertigen die nach § 529 ZPO zugrunde zulegenden Tatsachen die angefochtene [...]
SchlHOLG (14 U 61/06) | Datum: 06.07.2007
I. Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Höhe von 30.000,00 EUR wegen eines angeblich falschen Wertgutachtens in Anspruch. Der Kläger ersteigerte ein Einfamilienhaus. Im Zuge des [...]
OLG Saarbrücken (4 U 470/06) | Datum: 27.02.2007
I. Die Parteien streiten im Berufungsverfahren über drei Schadenspositionen (Nutzungsausfallentschädigung, Schmerzensgeld sowie Verzugszinsen) nach einem Verkehrsunfall vom 6.12.2004 in S.. Am Unfalltag gegen 17:20 Uhr [...]
OLG Saarbrücken (4 U 538/05) | Datum: 06.02.2007
A. Die Klägerin begehrt mit vorliegender Klage die Rückzahlung eines Geldbetrages, den die Beklagte von ihrem Kreditkartenkonto abbuchen ließ. Die Beklagte betreibt eine Fahrzeugvermietung . Die Klägerin und der Zeuge [...]
OLG Saarbrücken (4 U 409/06) | Datum: 30.01.2007
I. Die Parteien streiten über die Einstandspflicht der Beklagten für einen Verkehrsunfall vom 19.5.2001. Am Unfalltag gegen 20:00 Uhr befuhr der Sohn des Klägers, der Zeuge U. S., mit dem Motorrad des Klägers die [...]