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KG (12 U 4/04) | Datum: 06.02.2006
A. Die Berufung des Klägers hat keinen Erfolg, weil das Landgericht die Klage zu Recht abgewiesen hat. 1. Dabei hat das Landgericht zutreffend ausgeführt, dass die Beklagte zu 2. ausreichende Indizien für das Vorliegen [...]
KG (12 U 94/06) | Datum: 27.12.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg, die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erfordern keine Entscheidung des [...]
KG (12 U 178/06) | Datum: 28.12.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch die Berufungsbegründung nicht entkräftet werden. Ergänzend wird auf Folgendes hingewiesen: [...]
KG (12 U 224/04) | Datum: 04.09.2006
Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Zu Recht ist das Landgericht davon ausgegangen, dass der Klägerin kein Anspruch gegen die Beklagten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld auf Grund des Unfalls, [...]
KG (12 U 104/06) | Datum: 21.08.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung erfolgreich nur darauf gestützt werden, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO ) oder nach § [...]
KG (12 U 181/06) | Datum: 27.11.2006
KG (12 U 41/06) | Datum: 21.09.2006
KG (12 U 151/05) | Datum: 20.11.2006
I. Die durch die Streithelfer der Klägerin eingelegte Berufung ist zulässig. Trotz der im Schriftsatz vom 12. August 2005 gewählten Formulierung, sie werde 'namens und in Vollmacht der Streitverkündeten' eingelegt, ist [...]
KG (12 U 32/06) | Datum: 24.10.2006
KG (6 U 62/06) | Datum: 13.06.2006
Die Berufung des Klägers ist zulässig. In der Sache hat das Rechtsmittel keinen Erfolg. Der Senat hat die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückgewiesen. Zu den rechtlichen Erwägungen wird [...]