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Jahr: 2006

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Kausalitätsnachweis bei denkbar kompatiblen Schäden

OLG Hamm (9 U 28/06) | Datum: 29.08.2006

Die Berufung des Klägers, mit der er sein erstinstanzliches Klagebegehren weiterverfolgt, hat keinen Erfolg. Es kann dahinstehen, ob der Kläger mit dem im Senatstermin überreichten Fax des E vom 28.08.06 seine [...]

Haftungsverteilung bei Kollision eines außerorts mit Abblendlicht fahrenden Pkw mit einem die Fahrbahn überquerenden Fußgänger

OLG Hamm (9 U 115/06) | Datum: 14.11.2006

(gem. § 540 ZPO ) I. Die Klägerin querte zu Fuß in streitigem Winkel am 28.01.2002 gegen 18.10 Uhr in M die L 561, um zu ihrem am Straßenrand abgestellten Auto zu gelangen. Kurz vor Erreichen des Autos - etwa 1,50 bis [...]

OVG Berlin-Brandenburg - 2008/24521

OVG Berlin-Brandenburg (OVG 1 S 136.05) | Datum: 27.11.2006

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus vom 30. November 2005 wird zurückgewiesen. Die Kosten der Beschwerde trägt der Antragsteller. Der Wert des Beschwerdegegenstandes [...]

Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls in der Fahrzeugversicherung

OLG Koblenz (10 U 903/06) | Datum: 15.12.2006

Der Senat erwägt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Die Gründe werden nachfolgend dargestellt. Der Klägerin wird eine Frist zur Stellungnahme gesetzt bis zum 29. Januar 2007. Die [...]

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum und Nichtbeibringung eines MPU-Gutachtens

VG München (M 1 S 06.3962) | Datum: 08.11.2006

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 7.500 EUR festgesetzt. I. Der Antragsteller war seit 25. Juni 1979 Inhaber einer Fahrerlaubnis der [...]

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Feststellung von Morphin im Blut

VG München (M 6b S 06.3086) | Datum: 06.11.2006

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 6.250,-- Euro festgesetzt. I. Der 1968 geborene Antragsteller erwarb zuletzt am ... Januar [...]

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum

VG München (M 1 S 06.3610) | Datum: 25.10.2006

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 2.500 EUR festgesetzt. I. Der Antragsteller war seit 9. Februar 2002 Inhaber einer Fahrerlaubnis der [...]

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum und Nichtbeibringung eines MPU-Gutachtens

VG München (M 6a S 06.3333) | Datum: 06.11.2006

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 3.750 Euro festgesetzt. I. Der 1980 geborene Antragsteller erwarb 1999 die Fahrerlaubnis der [...]

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabiskonsum

VG München (M 6b S 05.6172) | Datum: 30.01.2006

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird auf EUR 6.250,00 festgesetzt. I. Der 1953 geborene Antragsteller erwarb 1993 die [...]

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum

VG München (M 6b S 05.5912) | Datum: 19.01.2006

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird auf 3.750,-- Euro festgesetzt. I. Am ... Mai 1998 wurde dem 1961 geborenen Antragsteller [...]

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