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KG (12 U 138/05) | Datum: 06.06.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung erfolgreich nur darauf gestützt werden, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO ) oder nach § [...]
KG (12 U 228/04) | Datum: 12.01.2006
Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Allerdings beanstandet der Kläger zu Recht, dass das Urteil des Landgerichts eine Klageabweisung nicht trägt. Zwar mag das Urteil des Landgerichts, [...]
KG (12 U 29/06) | Datum: 09.03.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt dem zutreffenden Ergebnis der angefochtenen Entscheidung, welches durch die Berufungsbegründung nicht entkräftet wird. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung [...]
KG (6 U 99/04) | Datum: 06.01.2006
Die zulässige Berufung ist nicht begründet. 1. Die Klägerin hat keinen Anspruch auf die Versicherungsleistung aus §§ 1VVG, 12 b, 13 AKB . Ein Versicherungsfall, d.h. ein Diebstahl des PKWs VW Passat mit dem amtlichen [...]
KG (6 U 25/06) | Datum: 10.10.2006
Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung des Rechtsmittels im übrigen das Urteil der Zivilkammer 7 des Landgerichts Berlin vom 22. Dezember 2005 teilweise geändert: Die Beklagte wird verurteilt, an die [...]
KG (12 U 261/04) | Datum: 12.01.2006
Beschluss Der Antrag des Klägers vom 25. Januar 2005 auf Gewährung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung seiner Berufung gegen das am 25. November 2004 verkündete Teil- und Grundurteil des Landgerichts Berlin - 17 O [...]
KG (22 U 234/04) | Datum: 02.03.2006
Die Berufung der Klägerin gegen das am 18. August 2004 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 24 O 229/02 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits erster Instanz haben die Klägerin zu 89 % und die [...]
KG (12 U 202/05) | Datum: 04.01.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch die Berufungsbegründung nicht entkräftet werden. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung [...]
KG (12 U 93/06) | Datum: 12.06.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch die Berufungsbegründung nicht entkräftet werden. Nach § 513 ZPO kann die Berufung nur [...]
KG (12 U 42/05) | Datum: 04.05.2006
I. Die mit einem am 4. März 2005 eingegangenen Schriftsatz vom 2. März 2005 eingelegte und mit einem am 6. Mai 2005 eingegangenen Schriftsatz vom selben Tag begründete Berufung des Klägers richtet sich gegen das am 4. [...]