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SchlHOLG (14 U 213/05) | Datum: 01.09.2006
Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäss §§ 313 a Abs. 1 S. 1, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen. Die zulässige Berufung des Beklagten ist unbegründet. Die Klägerin hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Zahlung [...]
OLG Celle (14 U 80/06) | Datum: 28.09.2006
(abgekürzt gem. §§ 540 Abs. 2 , 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO ) Die zulässige Berufung ist begründet. Im Rahmen der gem. § 17 StVG vorzunehmenden Abwägung der beiderseitigen Verursachungs- und Verschuldensbeiträge an dem [...]
OLG Düsseldorf (I-19 U 10/06) | Datum: 06.09.2006
Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2 , 313 a Abs. 1 i.V.m. § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen. II. Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg. Er hat aus abgetretenem Recht weder [...]
OLG Düsseldorf (I-4 U 233/05) | Datum: 05.09.2006
Die Berufung ist im wesentlichen begründet. Dem Kläger stehen Ansprüche aus der Vollkaskoversicherung auch insoweit zu, als das versicherte Fahrzeug (BMW 320 d) bei dem Unfall vom 8. Mai 2004 Schäden im Heckbereich [...]
OLG Nürnberg (3 U 1021/06) | Datum: 26.09.2006
JurBüro 2007, 21 NJW-RR 2007, 791 OLGReport Nürnberg 2007, 468 [...]
BVerfG (1 BvR 1898/03) | Datum: 25.09.2006
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen ein zivilgerichtliches Berufungsurteil, durch welches eine Klage des Beschwerdeführers auf Unterlassung ehrverletzender Äußerungen als unzulässig abgewiesen wurde. I. 1. Der [...]