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VG Würzburg (W 6 K 05.973) | Datum: 08.03.2006
URTEILI. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in [...]
LG Hannover (11 S 84/05) | Datum: 15.03.2006
I. Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird nach Maßgabe der Ausführungen zu Ziff. II der Gründe gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Ziff. 1 ZPO Bezug genommen. Der Beklagte begehrt mit der Berufung die [...]
OLG München (10 U 3782/04) | Datum: 17.03.2006
DAR 2006, 394 [...]
VGH Bayern (11 ZB 05.722) | Datum: 30.03.2006
BESCHLUSS I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Der Kläger hat die Kosten des Antragsverfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird für das Antragsverfahren auf 5.000,- Euro festgesetzt. I. Der [...]
VGH Bayern (11 CS 05.1559) | Datum: 27.03.2006
BESCHLUSSs). Für den Fall der Nichterfüllung der letztgenannten Verpflichtung wurde dem Antragsteller in der Nummer V des Bescheidstenors ein Zwangsgeld angedroht. Zur Begründung wurde auf die Nummer 9.2.2 der Anlage 4 [...]
OVG Saarland (1 W 8/06) | Datum: 30.03.2006
BESCHLUSS genannten Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes, mit dem der Antrag der Antragstellerin auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen den für sofort vollziehbar [...]
VG Augsburg (Au 3 K 05.01633) | Datum: 14.03.2006
Urteil I. Der Bescheid des Landratsamts Augsburg vom 15. Juli 2005 wird insoweit aufgehoben, als in Ziffer 1. der Klägerin das Recht aberkannt wird, von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Gebiet der Bundesrepublik [...]
VG Augsburg (Au 3 K 05.01781) | Datum: 13.03.2006
GERICHTSBESCHEID I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Gerichtsbescheid ist im Kostenpunkt vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch [...]
VG Augsburg (Au 3 K 06.00056) | Datum: 28.03.2006
URTEILI. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Das Urteil ist im Kostenpunkt vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in [...]
VGH Bayern (11 CS 05.1572) | Datum: 08.03.2006
BESCHLUSS I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. III. Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf 5.000,- EUR festgesetzt. I. Der [...]