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LG Dresden (9 O 2879/05) | Datum: 12.01.2006
Am 07.04.2005 befuhr der Kläger mit seinem Motorrad Kawasaki ZX 636 B die K.-Straße in D. stadtwärts. An der ampelgeregelten Kreuzung mit dem B.-Weg musste er anhalten und anschließend fuhr er als erster [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 159/05) | Datum: 12.01.2006
Das Amtsgericht hat gegen die Betroffene, die ihren Einspruch gegen den Bußgeldbescheid der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis vom 27. Mai 2005 in der Hauptverhandlung auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkt hat, wegen [...]
OLG Hamburg (I 88/05) | Datum: 10.01.2006
Die durch Beschluss des Einzelrichters des Senats vom 5. Januar 2005 zugelassene Rechtsbeschwerde hat Erfolg. Das Verfahren ist gemäß § 206a StPO i.V.m. § 46 Abs. 1 OWiG einzustellen, weil ein Verfahrenshindernis [...]
OLG München (4 St RR 11/06) | Datum: 30.01.2006
Das Amtsgericht München verurteilte den Angeklagten wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe. Die Fahrerlaubnis wurde ihm entzogen und sein Führerschein eingezogen. Die Verwaltungsbehörde wurde [...]
KG (12 U 261/04) | Datum: 12.01.2006
Beschluss Der Antrag des Klägers vom 25. Januar 2005 auf Gewährung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung seiner Berufung gegen das am 25. November 2004 verkündete Teil- und Grundurteil des Landgerichts Berlin - 17 O [...]
KG (12 U 202/05) | Datum: 04.01.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch die Berufungsbegründung nicht entkräftet werden. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung [...]
VGH Bayern (11 CS 05.1453) | Datum: 25.01.2006
I. Die Polizei traf den 1971 geborenen Antragsteller am 2. November 2004 um 23.37 Uhr beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr an. Er erklärte damals, vor dem Antritt der Fahrt keine illegalen Drogen [...]
OLG Hamm (9 U 169/04) | Datum: 20.01.2006
(abgekürzt gem. § 540 ZPO ) I. Der Kläger befuhr als Taxifahrer am 5. Dezember 1998 gegen 1.20 Uhr die L-Straße in F von der Stadtmitte her kommend in nördlicher Richtung. Beim Überqueren der A-Brücke kam er auf der [...]
VGH Bayern (11 CS 05.1711) | Datum: 25.01.2006
BESCHLUSS I. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 31. Mai 2005 wird aufgehoben. II. Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 8. April 2005 in Gestalt des [...]
OLG Karlsruhe (3 Ss 160/05) | Datum: 25.01.2006
I. Das Amtsgericht Singen sprach den Angeklagten mit Urteil vom 13.09.2004 von dem mit Anklage der Staatsanwaltschaft K. vom 22.01.2004 erhobenen Vorwurf der fahrlässigen Tötung in zwei tateinheitlichen Fällen frei. [...]