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Gericht: OVG Thüringen Jahr: 2005

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Beweislast bei Rücknahme einer möglicherweise unrichtigen Fahrerlaubnis - Fahrerlaubnis; Erteilung; Beschränkung; Führerschein; Aushändigung; Rücknahme; Beweislast; Nichterweislichkeit; Urkunde; Ersatzführerschein; Regelungsinhalt; Verwaltungsakt

OVG Thüringen (2 EO 1087/03) | Datum: 24.02.2005

I. Die Beteiligten streiten im vorläufigen Rechtsschutzverfahren über die Rechtmäßigkeit einer teilweisen Rücknahme der dem Antragsteller ausweislich seines Führerscheins erteilten Fahrerlaubnis. Der Antragsteller [...]

Verwertbarkeit von Eintragungen, die nach altem Recht getilgt wurden - Fahrerlaubnis; Wiedererteilung; Verwertbarkeit; Tilgung; Alkoholfahrt; Übergangsvorschrift

OVG Thüringen (2 KO 610/03) | Datum: 21.02.2005

Mit rechtskräftigem Strafbefehl vom 14. Mai 1992 verurteilte das damalige Kreisgericht Nordhausen den Kläger wegen Trunkenheit im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe von 35 Tagessätzen, entzog ihm die Fahrerlaubnis und [...]

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