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Gericht: OLG Nürnberg Jahr: 2005

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Unfall bei Bedienen des Autoradios

OLG Nürnberg (8 U 4033/04) | Datum: 25.04.2005

Die zulässige Berufung des Klägers (§§ 511 ff. ZPO ) hat in der Sache auch Erfolg. Die Beklagte ist aufgrund des zwischen den Parteien bestehenden Vertrages über eine Fahrzeugvollversicherung verpflichtet, dem Kläger [...]

»1. Aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ergibt sich nicht, daß die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe erst ab einer bestimmten Schadenshöhe in Betracht kommt. 2. a) Bei der gem. § 47 Abs. 1 StGB notwendigen Gesamtbetrachtung von Handlungs- und Erfolgsunwert kann ein Weniger an Erfolgsunrecht (Beutewert) durch ein Mehr an Handlungsunrecht (Neigung zu einschlägigen Taten, Nichtbeachtung diverser einschlägiger Strafen, Tatbegehung in laufender Bewährungszeit kurz nach letzter Verurteilung zu Freiheitsstrafe wegen gleichartiger Tat) ausgeglichen werden. b) Ein zwingender Ausschluss der Verhängung kurzer Freiheitsstrafen in Fällen der im Gesetz nicht erwähnten Fallgrupe des Diebstahls 'absolut geringwertiger Sachen' trägt diesen - auch von Verfassungs wegen gebotenen - Differenzierungen nicht ausreichend Rechnung (Anschluss an BayObLG NJW 2003, 2926).«

OLG Nürnberg (2 St OLG Ss 150/05) | Datum: 25.10.2005

I. Das Amtsgericht Nürnberg hat den Angeklagten am 8. Februar 2005 wegen Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von einem Monat und zwei Wochen verurteilt. Gegen dieses Urteil hat der Angeklagte Berufung eingelegt, die [...]

Angabe eines Modelljahres als Beschaffenheitsangabe

OLG Nürnberg (8 U 2366/04) | Datum: 21.03.2005

I. Der Kläger macht Ansprüche aus einem Kaufvertrag über einen gebrauchten Pkw Volvo geltend. Am 01./02.09.2003 schlossen die Parteien einen schriftlichen Kaufvertrag über einen Pkw Volvo V70 2,4 T zu einem Kaufpreis [...]

Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall mit einem Jugendlichen

OLG Nürnberg (13 U 901/05) | Datum: 14.07.2005

NZV 2007, 205 VRS 111, 1 VersR 2006, 1513 [...]

Verschweigen eines offenbarungspflichtigen Mangels durch den Verkäufer eines gebrauchten Motorrads - Unterbrechung des Kausalzusammenhangs bei Weiterverkauf des Motorrads

OLG Nürnberg (8 U 3720/04) | Datum: 18.04.2005

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg. Zur Begründung wird auf den Hinweis des Senates vom 22.03.2005 Bezug genommen (§ 522 Abs. 2 S. 3 ZPO ). Das Vorbringen des Klägers im Schriftsatz vom [...]

Erstattung der Kosten für einen Mietwagen

OLG Nürnberg (2 U 2242/04) | Datum: 03.02.2005

I. Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen. Insoweit wird auf den Tatbestand des Ersturteils und die in der Berufungsinstanz gewechselten Schriftsätze Bezug genommen. II. Die zulässige [...]

Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr

OLG Nürnberg (2 St OLG Ss 13/05) | Datum: 15.03.2005

I. Das Amtsgericht verurteilte den Angeklagten am 20.7.2004 wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr zu einer Freiheitsstrafe von zwei Monaten. Das Landgericht verwarf am 16.11.2004 die auf den Rechtsfolgenausspruch [...]

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