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Jahr: 2005 Fundstelle: NuR

Rechtsgebiet

Gericht

Monat

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Abfallentsorgungsrecht - Abfallrecht, rückwärtiges Einfahren eines Müllfahrzeugs in eine Erschließungsanlage, entgegenstehendes Hindernis (tatsächlicher oder rechtlicher Art), Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung, Unfallverhütungsvorschriften, Verbringen von Abfällen durch den Abfallbesitzer, Grenzen der Mitwirkungspflichten, planabweichende Herstellung der Erschließungsanlage, Zumutbarkeit, 100-m-Grenze, Verbringungsvariante/Müllsack

VGH Bayern (20 B 04.2741) | Datum: 11.03.2005

Die Kläger zu 1 und 2 sind Eigentümer von mit Wohnhäusern bebauten Grundstücken, die im westlichen Bereich der (insgesamt ca. 155 m langen) Tulpenstraße von Süden (nach ca. 145 m - Fl.Nr. 191/141) und von Norden (nach [...]

Wegeunterhaltung bei Schließung eines Bahnübergangs

BVerwG (9 A 12.05) | Datum: 21.12.2005

I. Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 27. Februar 2004, der der Beigeladenen die Auflassung des Bahnübergangs 'Radekamp' der Strecke Hamburg-Berlin gestattet, [...]

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