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KG (12 U 302/03) | Datum: 17.01.2005
Die zulässige Berufung des Klägers hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg. Die Beklagte ist gemäß §§ 823 Absatz 1 , 847 BGB verpflichtet, dem Kläger für die erlittene Haft ein angemessenes Schmerzensgeld [...]
OLG Dresden (2 Ss 278/05) | Datum: 12.05.2005
I. Das Amtsgericht Dresden hat den Angeklagten wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu jeweils 20,00 EUR verurteilt. Zugleich hat es ihm die Fahrerlaubnis entzogen, seinen [...]
OLG Thüringen (1 Ss 19/05) | Datum: 14.02.2005
I. Das Amtsgericht Gera verurteilte den Angeklagten am 21.10.2004 wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 33,- EUR. Gegen das am 21.10.2004 verkündete Urteil legte der [...]
OLG Thüringen (1 Ss 318/04) | Datum: 26.01.2005
I. Das Thüringer Polizeiverwaltungsamt - Zentrale Bußgeldstelle - erließ am 09.03.2004 gegen den Betroffenen wegen Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung eines berauschenden Mittels im Straßenverkehr am [...]
OLG Hamm (1 Ss 454/04) | Datum: 25.01.2005
StV 2005, 433 VRS 110, 113 ZfS 2005, 261 [...]
OLG Karlsruhe (1 Ss 203/04) | Datum: 07.03.2005
NStZ-RR 2005, 200 StV 2005, 392 VRS 108, 423 zfs 2005, 410 [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 50/05) | Datum: 13.04.2005
Das Amtsgericht Kusel hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeuges unter Wirkung eines berauschenden Mittels eine Geldbuße von 250 Euro und ein Fahrverbot von einem Monat verhängt. Mit [...]
BGH (3 StR 176/05) | Datum: 28.06.2005
Ergänzend zu der Antragsschrift des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat: Die Verteidigerin des Angeklagten, der zunächst keine Angaben gemacht hatte, hat in dessen Anwesenheit in der Hauptverhandlung eine [...]
OLG Karlsruhe (2 Ws 15/05) | Datum: 09.02.2005
I. Am 21.05.2004 erließ das Amtsgericht Z. gegen den Angeklagten, einen Polizeibeamten, einen Strafbefehl, in welchem ihm ein Vergehen der fahrlässigen Trunkenheit im Verkehr (BAK 2,13 ë) und drei Vergehen des [...]
BGH (4 StR 28/05) | Datum: 21.06.2005
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung (Fall II. 18), Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger (Fall II. 19), sexueller Nötigung, sowie wegen weiterer Straftaten, insbesondere wegen Verstößen [...]