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KG (22 U 359/01) | Datum: 21.10.2002
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO a. F. (vgl. § 26 Nr. 5 EGZPO ) abgesehen. Die Berufung ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt worden. In der Sache hat sie jedoch [...]
KG (22 U 9805/00) | Datum: 18.03.2002
Die zulässige Berufung der Beklagten hat teilweise Erfolg. Klage und Widerklage sind wie aus dem Urteilstenor ersichtlich, teilweise begründet und im übrigen unbegründet. Die Beklagten auf der einen und die Klägerin [...]
KG ((3) 1 Ss 392/01 (11/02)) | Datum: 06.02.2002
BESCHLUSSAuf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Berlin vom 27. September 2001 a) im Schuldspruch dahin berichtigt, daß der Angeklagte einer vorsätzlichen Ordnungswidrigkeit nach § 24 a Abs. 1 [...]
KG (12 U 50/01) | Datum: 24.10.2002
NZV 2005, 419 VRS 107, 18 [...]
KG (12 U 6365/99) | Datum: 30.09.2002
Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg. I. m Berufungsverfahren nimmt die Beklagte zu 2. weiterhin die Rechte des Beklagten zu 1. im Wege der Nebenintervention in zulässiger Weise wahr (vgl. [...]
KG ((3) 1 Ss 32/02 (20/02)) | Datum: 20.02.2002
Das Amtsgericht Tiergarten hat den Angeklagten wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (infolge Genusses anderer berauschender Mittel) zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 40,- DM verurteilt und gegen ihn ein [...]
KG (12 U 9590/00) | Datum: 12.09.2002
Die Klägerin macht Schadensersatzansprüche - nämlich Schmerzensgeld, Sachschadensersatz sowie die Feststellung, dass die Beklagten zu 1. und 3. ihren künftigen materiellen und immateriellen Schaden zu ersetzen haben - [...]
KG (12 U 7995/00) | Datum: 29.04.2002
Die Berufung ist erfolglos. Das Landgericht ist zu Recht zu dem Ergebnis gelangt, hinreichend gewichtige Umstände führten zu dem Schluß, es handele sich um einen gestellten Unfall. Folglich kann der Kläger von der [...]
KG (12 U 4708/00) | Datum: 03.01.2002
DRsp I(145)595a KGReport-Berlin 2002, 366 NZV 2003, 380 VRS 104, 1 VersR 2003, 340 [...]
KG (12 U 41/01) | Datum: 07.10.2002
Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg: Zur Frage der Haftung der Beklagten folgt der Senat den zutreffenden Gründen des angefochtenen Urteils. Im Hinblick auf das Vorbringen in der Berufung [...]