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Zur Pflicht per Lautsprecherdurchsage auf die Gefahr hinzuweisen, daß auf einem kleinen Bahnhof mit schienengleichen Übergängen ein Zug auf einem anderen Gleis, als üblich einfährt

OLG München (24 U 570/01) | Datum: 21.02.2002

Die Klägerin verlangt Schadenersatz nach einem Bahnunfall. Am 2.10.1998 wollte die damals 17 Jahre alte Klägerin mit der Bahn von Illertissen nach Memmingen zur Schule fahren. Der Regionalzug RB 5705 (Abfahrtszeit 6.44 [...]

»1. Äußert eine kurz vor der Entbindung stehende, aus einem fremden Kulturkreis (hier: Türkei) stammende junge Frau mit nur rudimentären deutschen Sprachkenntnissen überraschend den Wunsch nach einer gleichzeitig durchzuführenden Sterilisation, hängt die Wirksamkeit ihrer Einwilligung in eine entsprechende Maßnahme davon ab, dass ihr in einer für sie verständlichen Weise eingehend die Folgen der Sterilisation einschließlich ihrer psychosozialen Folgen dargestellt werden. 2. Daran fehlt es bei einem bloßen kurzen Gespräch über die Endgültigkeit der Maßnahme im Stile von 'nix Baby mehr' und einer anschließenden Illustration der Operationstechnik.«

OLG München (1 U 3495/01) | Datum: 14.02.2002

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO a F. in Verbindung mit § 26 Nr. 5 und Nr. 8 des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung abgesehen. Die Berufung ist teilweise [...]

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