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Abschreibung für Sanierungsaufwand

BFH (IX R 50/98) | Datum: 17.07.2001

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Eigentümerin eines 1920 errichteten, in einem Sanierungsgebiet liegenden Gebäudes. Die Klägerin führte Sanierungsmaßnahmen [...]

Reinvestitionsrücklage bei Land- und Forstwirten

BFH (IV R 23/00) | Datum: 28.06.2001

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden in den beiden Streitjahren (1987 und 1991) zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger ist Landwirt und bewirtschaftete in S einen 31,6716 ha großen land- und [...]

»1. Ob bestimmte Einkünfte den Regeln über die unbeschränkte Steuerpflicht unterliegen, ist nach den Verhältnissen im Zeitpunkt des Erzielens der Einkünfte zu beurteilen. 2. § 32b Abs. 1 Nr. 2 EStG ist wörtlich und nicht teleologisch reduziert auszulegen. 3. § 32b Abs. 1 Nr. 2 EStG ist nicht verfassungswidrig. 4. § 32b Abs. 1 Nr. 2 EStG verstößt gegen kein 'Gebot der inneren Sachgesetzlichkeit'. 5. Die Anwendung von § 32b Abs. 1 Nr. 2 EStG setzt abkommensrechtlich lediglich voraus, dass das einschlägige DBA die Berücksichtigung eines Progressionsvorbehalts nicht verbietet (Änderung der Rechtsprechung).«

BFH (I R 63/00) | Datum: 19.12.2001

I. Die Beteiligten streiten darüber, in welcher Höhe und mit welchem Steuersatz Einkünfte einer zunächst unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen Person nach deren Wegzug ins Ausland der deutschen Steuer unterworfen [...]

»Die Errichtung von Wohnobjekten auf dem eigenen Grundstück und deren Veräußerung stellt nicht unabhängig von der als Indiz wirkenden Drei-Objekt-Grenze bereits wegen der Ähnlichkeit mit dem 'Bild des produzierenden Bauunternehmers/Bauträgers' eine gewerbliche Tätigkeit dar.«

BFH (GrS 1/98) | Datum: 10.12.2001

A. Anrufungsbeschluss des X. Senats des Bundesfinanzhofs (BFH) I. Vorgelegte Rechtsfrage Der X. Senat des BFH hat durch Beschluss vom 29. Oktober 1997 X R 183/96 (BFHE 184, 355 , BStBl II 1998, 332 ) dem Großen Senat [...]

Nachholung unterlassener AfA

BFH (X R 153/97) | Datum: 24.10.2001

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger ist Inhaber eines Installateurbetriebs. Er ermittelt den Gewinn nach den §§ 4 Abs. 1 , 5 des Einkommensteuergesetzes [...]

Vereinbarkeit von § 1 AStG mit EU-Recht

BFH (I B 141/00) | Datum: 21.06.2001

I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) ist französischer Staatsbürger, der mit gebrauchten und neuen Waren handelt. Er unterhielt in Deutschland einen Gewerbebetrieb. Nach den Ermittlungen des [...]

Einkunftsgrenze beim Kindergeld

BFH (VI R 77/00) | Datum: 25.07.2001

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) erhielt bis Dezember 1998 für seinen am 11. Juni 1978 geborenen Sohn M Kindergeld. Mit Bescheid vom 24. November 1998 hob der Beklagte und Revisionskläger (das Arbeitsamt [...]

Keine Rückstellung für Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

BFH (I R 11/00) | Datum: 27.06.2001

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine GmbH in Liquidation, beschäftigte im Streitjahr 1990 neben zwei Geschäftsführern vierzehn Angestellte. In ihrer Bilanz zum 31. Dezember 1990 bildete sie eine [...]

Passivierung rechtlich entstandener Verbindlichkeiten

BFH (I R 45/97) | Datum: 27.06.2001

I. 1. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) --eine GmbH-- betrieb im Rahmen ihres Säge- und Spanplattenwerks eine Spänetrocknungsanlage. Das zuständige Gewerbeaufsichtsamt erließ am 20. Dezember 1988 gemäß §§ [...]

Wohneigentumsförderung und häusliches Arbeitszimmer

BFH (X R 92/98) | Datum: 27.09.2001

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Miteigentümer eines bebauten und zu eigenen Wohnzwecken genutzten Grundstücks, das sie im Jahre 1991 angeschafft haben. Sie nutzten im Streitjahr 1996 23,07 % der [...]

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