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OLG Dresden (12 U 2023/01) | Datum: 12.12.2001
Vorinstanz: LG Bautzen, vom 06.07.2001 - Vorinstanzaktenzeichen 3 O 33/99 NJW-RR 2002, 1030 [...]
OLG Düsseldorf (1 U 41/01) | Datum: 17.12.2001
Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache in vollem Umfang Erfolg. Das Rechtsmittel ist begründet, soweit die Klägerin ihre durch das Landgericht abgewiesene Entschädigungsforderung wegen eines dreiwöchigen [...]
OLG Hamm (13 U 171/01) | Datum: 17.12.2001
Die zulässige Berufung des Klägers ist unbegründet. I. Der Kläger hat gegen die Beklagte weder Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld noch auf Feststellung der Ersatzpflicht für künftige materielle und immaterielle [...]
OLG Braunschweig (2 Ss (S) 32/01) | Datum: 14.12.2001
I. Durch das angefochtene Urteil hat das Jugendschöffengericht Göttingen gegen den Angeklagten wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung eine Jugendstrafe von sechs Monaten unter [...]
OLG Düsseldorf (1 U 25/01) | Datum: 27.12.2001
Der am 29. Mai 1973 geborene Kläger wurde am 25. September 1975 bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt. Der Fahrer Dr. G. befuhr mit seinem Pkw Opel, in Dorsten den Bweg in östlicher Richtung. Er bemerkte dort in [...]
OLG Düsseldorf (1 U 26/00) | Datum: 17.12.2001
Die Berufung ist zulässig und begründet. Die Beklagten sind dem Kläger zum vollen Ausgleich seines unfallbedingten Schadens verpflichtet §§ 7 , 17 , 18 StVG , 823 , 847 BGB i. V. m. § 3 Nr. 1 PflVG . Im einzelnen gilt [...]
OLG Frankfurt/Main (1 U 159/00) | Datum: 10.12.2001
Die Berufung des Klägers hat keinen Erfolg. Die Berufung ist unbegründet, soweit sie sich gegen die Abweisung der Klage auf Zahlung weiterer Reparaturkosten von 15.109,78 DM wendet. Den geltend gemachten Anspruch auf [...]
OLG Frankfurt/Main (7 U 174/00) | Datum: 12.12.2001
Die Berufung des Klägers ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. Sie hat jedoch in der Sache nur teilweise Erfolg. Dem Kläger steht gegenüber den Beklagten ein Anspruch auf [...]
OLG Frankfurt/Main (17 U 128/00) | Datum: 11.12.2001
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Limburg vom 04.07.2000 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Berufung zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. (abgekürzt gemäß § 543 [...]
OLG Karlsruhe (2 Ss 283/00) | Datum: 28.12.2001
Gegen den Betroffenen erging am 17.01.2000 ein Bußgeldbescheid der Stadt X., gegen den er rechtzeitig Einspruch eingelegt hat. Nach durchgeführter Hauptverhandlung vom 02.08.2000 hat das Amtsgericht nicht ein Urteil [...]