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BGH (VI ZR 381/99) | Datum: 16.01.2001
Die Kläger machen Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 25. Mai 1994 geltend, bei welchem die Ehefrau des Klägers zu 1) und Mutter der Kläger zu 2) und zu 3) als Fahrerin eines PKW getötet wurde, nachdem [...]
OLG Düsseldorf (22 U 98/00) | Datum: 19.01.2001
Die T GmbH, deren Geschäftsführer der Kl war, hatte von einem spanischen Händler zwei gleichfarbige, bereits in Spanien zugelassene Suzuki Vitara erworben, welche die Fahrzeugidentitätsnummern (FIN)...320 und ...321 [...]
OLG Hamm (3 U 107/00) | Datum: 24.01.2001
Die Beklagten betrieben 1995 eine zahnärztliche Gemeinschaftspraxis. Dorthin begab sich am 03.11.1995 der damals 16jährige Kläger in Begleitung seiner Mutter. Der am 15.01.2001 verstorbene Beklagte zu 2) untersuchte [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 1163/00) | Datum: 11.01.2001
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 (Zeichen 274), 49 StVO in Verbindung mit § 24 StVG zu einer Geldbuße in Höhe von 500,00 [...]
BGH (VI ZR 353/99) | Datum: 30.01.2001
Der Kläger litt seit Anfang der 80er Jahre unter Bandscheibenbeschwerden, die jeweils konservativ behandelt wurden. Am 14. Februar 1994 begab er sich aufgrund einer Überweisung seines Hausarztes in die Behandlung des [...]
BGH (1 StR 512/00) | Datum: 30.01.2001
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Diebstahls in zwei Fällen, wegen versuchten Diebstahls sowie wegen Computerbetruges in 20 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und vier Monaten verurteilt, ihm [...]