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Gericht: OLG Thüringen Jahr: 1997 Fundstelle: VerkMitt

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Haftung des Straßenbaulastträgers wegen mangelnder Erkennbarkeit eines Verkehrszeichens

OLG Thüringen (3 U 221/97) | Datum: 18.11.1997

Vgl. auch OLG Nürnberg (Urteil - 4 U 1494/96 - 31.7.1996, DRsp-ROM Nr. 1998/1434 = r+s 1997, 244 ): Pflicht zu eingehender Überprüfung der Standsicherheit eines bei einem Unfall beschädigten Verkehrsschildes. DRsp [...]

Der Seitenstreifen ist jede nicht abgetrennte befahrbare Fläche unmittelbar neben der Fahrbahn. Da dieser vom Begriff her in der Breite begrenzt sein muß, gehört jedenfalls ein Gelände, das zwei Meter neben der Fahrbahn durch Bäume von dieser abgegrenzt wird, nicht mehr zum Seitenstreifen.

OLG Thüringen (1 Ss 33/97) | Datum: 29.07.1997

NZV 1998, 166 VRS 94, 462 VerkMitt 1998, 37 [...]

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