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'Autofelge'; Unterscheidungskraft einer Bildmarke

BGH (I ZB 1/95) | Datum: 10.04.1997

I. Die Anmelderin hat am 4. Oktober 1991 u.a. für die Waren 'Leichtmetallfelgen für Personenkraftwagen' das nachfolgend dargestellte Bildzeichen angemeldet: (Es folgt Bildzeichen) Die Prüfungsstelle für Klasse 12 Wz [...]

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