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Gericht: OLG Thüringen Jahr: 1996 Fundstelle: VersR

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§ 13 Abs. 10 AKB verstößt nicht gegen § 3 AGBG.

OLG Thüringen (4 U 840/95) | Datum: 10.01.1996

VersR 1997, 229 [...]

1. Bei der Frage der groben Fahrlässigkeit ist zwischen Rotlichtverstößen zu differenzieren, die auf einem Durchfahren der Kreuzung ohne jede Beachtung der Ampelanlage beruhen, und denen, bei denen zunächst das Rotlicht beachtet, dann aber trotz des weiterhin bestehenden Rotlichts wieder angefahren worden ist. Es kann davon ausgegangen werden, daß der zunächst das Rotlicht beachtende Autofahrer sich rechtstreu verhalten wollte. 2. Die vorhandene oder fehlende Vertrautheit mit den konkreten Umständen kann in subjektiver Hinsicht ein erheblich gesteigertes Verschulden indizieren oder ausschließen.

OLG Thüringen (4 U 819/95 (91) | Datum: 30.10.1996

VersR 1997, 691 [...]

Ein Anspruch auf Rettungskostenersatz besteht nicht, wenn ein Autofahrer anläßlich eines drohenden Zusammenstoßes mit einem Fuchs bei einer Geschwindigkeit von 30 bis 40 km/h in einer gefährlichen Kurve auf schmutzbedeckter, regennasser Fahrbahn bremst.

OLG Thüringen (4 U 230/96) | Datum: 17.07.1996

zum Rettungskostenersatz über §§ 62 , 63 VVG hinaus s. BGH r+s 1991, 116 = VersR 1991, 459 ; OLG Köln r+s 1992, 295 = VersR 1992, 1508 ; OLG Frankfurt/M. NJW-RR 1993, 355; OLG Nürnberg r+s 1993, 206 = VersR 1993, 1476; [...]

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