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Gericht: OLG Rostock Jahr: 1996

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Die Redlichkeit des Versicherungsnehmers ist erschüttert, wenn die Anfertigung eines Schlüsselduplikats feststeht und die vom Versicherungsnehmer aufgezeigten Möglichkeiten, wie der Schlüssel ohne sein Wissen von Unbekannten hätte dupliziert werden können, widerlegt sind.

OLG Rostock (6 U 60/96) | Datum: 03.07.1996

ZfS 1996, 460 [...]

1. Eine um mehr als 10 % niedrigere Laufleistung wirkt sich entscheidend auf den für die Abrechnung maßgeblichen Zeitwert des versicherten Kfz aus. 2. Daß die Falschangaben folgenlos geblieben sind, ist bei einer - hier vorliegenden - vorsätzlichen Obliegenheitsverletzung unerheblich. Diese Sanktion findet ihre Rechtfertigung darin, daß der Versicherer in erheblichem Maß auf ein korrektes Verhalten des Versicherungsnehmers angewiesen ist und die mit der Sanktion einhergehende Abschreckungswirkung einen Versicherungsnehmer zu größerer Umsicht bei der Erfüllung seiner Obliegenheitspflichten veranlaßt.

OLG Rostock (6 U 77/96) | Datum: 13.03.1996

S.a. BGH r+s 1984, 178 = VersR 1984, 228 m.w.N. zur Relevanzrechtsprechung; BGH VersR 1977, 272, 274; LG Armberg SP 1996, 60 m.w.N.. SP 1996, 292 r+s 1996, 432 [...]

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