Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Ihre Suche einschränken

Jahr: 1996 Fundstelle: DRsp III(336)292Nr. (Ls)

Rechtsgebiet

Gericht

Monat

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 2 von 2 .
Sortieren nach   

»Wer als Kraftfahrzeugführer bei Rotlicht der für ihn maßgeblichen Lichtzeichenanlage in der irrigen Vorstellung, die Ampel zeige für ihn Grünlicht an, in eine Kreuzung einfährt und dort mit einem Fahrzeug des Querverkehrs zusammenstößt, handelt nicht rücksichtslos im Sinne des § 315c Abs. 1 Nr. 2 lit. a StGB.«

OLG Düsseldorf (5 Ss 33/96 - 25/96 I) | Datum: 19.03.1996

Das Amtsgericht hat die Angeklagte wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung und fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 50,-- DM [...]

»Zu den Anforderungen an den Nachweis, ein älterer Kraftfahrer habe seine auf geistigen oder körperlichen Mängeln beruhende Fahruntüchtigkeit erkennen können und müssen.« Wer sich mit knapp 72 Jahren allenfalls im mittleren Bereich des vorgerückten Alters befindet, muß allein aufgrund seines Alters noch keine durchgreifenden Bedenken gegen seine Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs haben. Vielmehr liegt es nahe, daß es sich bei Leistungsdefiziten um die Folgen eines Altersabbaus handelt, der schon aufgrund seines möglicherweise schleichenden Verlaufs nicht ohne weiteres erkennbar ist.

BayObLG (1 St RR 215/95) | Datum: 16.01.1996

Der 1922 geborene Angeklagte ist aufgrund psychofunktionaler Leistungsdefizite nicht in der Lage, ein Kraftfahrzeug sicher zu führen. Bei Anspannung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt wäre dem Angeklagten erkennbar [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 2 von 2 .