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Gericht: OLG Thüringen Jahr: 1995 Fundstelle: NStZ-RR

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Wenn erstmaliges Zuschnellfahren auf dem Übersehen eines Verkehrszeichens beruht, ist kein besonders verantwortungsloses Verhalten, sondern lediglich 'einfache' Fahrlässigkeit gegeben, so daß mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 25 Abs. 1 S. 1 StVG ein Fahrverbot nicht ausgesprochen werden kann.

OLG Thüringen (1 Ss 171/94) | Datum: 20.02.1995

Durch Bußgeldbescheid vom 16.07.1993 ist gegen den Betroffenen wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ein Bußgeld in Höhe von 300,- DM sowie ein Fahrverbot von einem Monat festgesetzt worden. Auf den [...]

Dem rechtzeitig vor der Hauptverhandlung gestellten Antrag des Betroffenen auf Vernehmung durch einen ersuchten Richter muß entsprochen werden, wenn das Erscheinen in der Hauptverhandlung wegen weiter Entfernung (hier: Fahrstrecke hin und zurück 400 km wegen einer Geldbuße von 100 DM) oder anderer triftiger Gründe unzumutbar und die Anwesenheit im Termin für die Wahrheitsfindung nicht unerläßlich ist.

OLG Thüringen (1 Ss 39/95) | Datum: 13.03.1995

Mit Bußgeldbescheid vom 28.04.1994 wurde gegen den Betroffenen wegen einer fahrlässig begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung außerorts um 26 km/h eine Geldbuße von 100,- DM festgesetzt. Auf seinen Einspruch hin hat [...]

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