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BVerfG (2 BvR 394/93) | Datum: 16.05.1994
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen eine Strafzeitberechnung anläßlich einer Vollstreckungsunterbrechung zum Zweidrittelzeitpunkt gemäß § 454b Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 StPO . Das letzte Drittel der Freiheitsstrafe [...]
BVerfG (2 BvR 2731/93) | Datum: 28.02.1994
Die dem Nichtannahmebeschluß zugrundeliegende Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, welche Gegenstände der Gefangene zu Fortbildung oder Freizeitbeschäftigung im Strafvollzug besitzen darf. I. Der Beschwerdeführer [...]
BVerfG (2 BvR 1750/93) | Datum: 11.02.1994
Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage der Zulässigkeit und der Verhältnismäßigkeit von Disziplinarmaßnahmen gegen einen Strafgefangenen wegen beleidigender Äußerungen in einer Dienstaufsichtsbeschwerde. Am 15. [...]
BVerfG (1 BvR 1689/88) | Datum: 26.04.1994
A. Die Beschwerdeführerin ist aufgrund eines Briefes, den sie an ihren in Strafhaft sitzenden Bruder gerichtet hatte, wegen Beleidigung von Strafvollzugsbeamten verurteilt worden. I. 1. Die Beschwerdeführerin, damals [...]
BVerfG (2 BvR 1567/93) | Datum: 28.02.1994
Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage der Zulässigkeit und der Verhältnismäßigkeit von Disziplinarmaßnahmen gegen einen Strafgefangenen wegen einer beleidigenden Äußerung. I. Mit Disziplinarverfügung des [...]