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Gericht: LG Würzburg Jahr: 1994

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1. Wenn der Versicherungsnehmer zum Unfallzeitpunkt eine BAK von mehr als 1,10 o/oo aufwies, hier: 1,16 o/oo, ist er absolut fahruntüchtig gewesen; unter diesen Umständen ist grundsätzlich von grober Fahrlässigkeit i.S.d. § 61 VVG auszugehen (vgl. Prölss/Martin, VVG, 25. Aufl., § 12 AKB, Anm. 11; BGH r+s 1991, 404 = VersR 1991, 1367). 2. Falls von einer BAK von knapp unter 1,1 o/oo ausgegangen werden muß, liegt eine sogenannte relative Fahruntüchtigkeit vor, bei der grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls anzunehmen ist, wenn der Versicherungsnehmer kurz vor dem Unfall schon einmal nach rechts über die Fahrstreifenbegrenzung hinausgefahren ist und der Unfall durch ein erneutes Abkommen von der Fahrbahn nach rechts ausgelöst worden ist.

LG Würzburg (24 O 1029/93) | Datum: 12.04.1994

r+s 1995, 244 [...]

Steht bei einer vorläufigen Deckungszusage der maschinenschriftliche Text in Widerspruch zur ordnungsgemäßen Rechtsbelehrung im gedruckten Text, so ist dem Versicherungsnehmer die (schuldhaft) verspätete Zahlung der Erstprämie nicht anzulasten.

LG Würzburg (21 O 2147/93) | Datum: 22.06.1994

Vgl. OLG Düsseldorf VersR 1993, 737 ; OLG Hamm VersR 1992, 995 ; OLG Hamm VersR 1993, 43 . VersR 1995, 776 [...]

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