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Gericht: OLG Thüringen Jahr: 1994

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Im Familienkreis muß eine Vertrauensgrundlage unterstellt werden, die ein konkretes Fehlverhalten bei Angehörigen erst dann für wahrscheinlich erachtet, wenn es seiner Art nach in der Vergangenheit bereits eingetreten ist. Der Verdacht, gemeinsam mit anderen an einem Mopeddiebstahl beteiligt gewesen zu sein, rechtfertigt es nicht, die Voraussicht zu verlangen, der Sohn werde nun das Auto des Vaters entwenden.

OLG Thüringen (4 U 700/94) | Datum: 21.12.1994

Vgl. BGHZ 10, 16; RGZ 141, 131. SP 1995, 282 [...]

1. Bei Anordnung des persönlichen Erscheinens des Betroffenen in der Hauptverhandlung nach § 73 Abs. 2 OWiG sind die berechtigten Belange des Betroffenen (hier ca. 600 km Entfernung zwischen Wohnung und Gerichtsort) gegen das Interesse an möglichst vollständiger Sachaufklärung abzuwägen. 2. Die Gewinnung eines 'persönlichen Eindrucks' vom Betroffenen (insbesondere für die Rechtsfolgenbemessung) hat mit der Aufklärung des Sachverhalts nichts zu tun.

OLG Thüringen (1 Ss 214/94) | Datum: 21.12.1994

Vgl. BGH NJW 1981, 2133 ; BayObLG DAR 1994, 203 ZfS 1995, 115 [...]

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