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Rechtsgebiet: Verkehrsrecht Jahr: 1994 Fundstelle: JZ

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Verdienstausfall: Berechnung; Verdienstausfallschaden: Brutto- oder Nettolohn; steuerliche Progressionsdifferenz - Arbeitnehmer/Beamte: Schadensermittlung und -umfang: Brutto-/Nettolohnmethode; quotenmäßige Haftung, Anrechnung steuerlicher Progressionsdifferenz

BGH (VI ZR 194/93) | Datum: 15.11.1994

Der am 24. August 1961 geborene Kläger ist bei einem Verkehrsunfall am 8. Juli 1986 schwer verletzt worden. Er ist seitdem erwerbsunfähig. Mit der Klage hat der Kläger von den Beklagten u.a. die Erstattung seines [...]

Herausgabe von Nutzungsentgelten

BGH (V ZR 177/93) | Datum: 16.12.1994

Der Kläger meldete am 12. Juli 1990 seine Ansprüche auf Rückübertragung der Grundstücke B. Straße und in Z. an. Die Beklagte, die Verfügungsberechtigte war, schloß am 14. November 1990 mit der D. Bank einen [...]

'Für eine rauschbedingte Fahruntüchtigkeit nach Haschischgenuß gibt es derzeit noch keinen wissenschaftlich allgemein anerkannten absoluten Grenzwert. Feststellbar ist vielmehr lediglich eine relative Fahruntüchtigkeit aufgrund von Beweisanzeichen im Einzelfall.'

BayObLG (RReg 4 St 35/94) | Datum: 23.03.1994

Der Angeklagte rauchte am 15.7.1992 nachmittags zu Hause und am 16.7.1992 gegen 0.15 Uhr, während er seinen Pkw auf öffentlichen Straßen steuerte, Haschisch. In ihm am 16.7.1992 um 1.32 Uhr und 1.52 Uhr entnommenen [...]

»Für eine rauschbedingte Fahruntüchtigkeit nach Haschischgenuß gibt es derzeit noch keinen wissenschaftlich allgemein anerkannten absoluten Grenzwert. Feststellbar ist vielmehr lediglich eine relative Fahruntüchtigkeit aufgrund von Beweisanzeichen im Einzelfall.«

BayObLG (4 St RR 35/94) | Datum: 23.03.1994

Der Angeklagte rauchte am 15.7.1992 nachmittags zu Hause und am 16.7.1992 gegen 0.15 Uhr, während er seinen Pkw auf öffentlichen Straßen steuerte, Haschisch. In ihm am 16.7.1992 um 1.32 Uhr und 1.52 Uhr entnommenen [...]

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