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Warnung vor durchfahrenden Zügen auf einem von zahlreichen Schülern benutzten Bahnsteig.

OLG Frankfurt/Main (1 U 14/91) | Datum: 22.09.1994

Nicht rechtskräftig. Zum Kinderunfall an unübersichtlicher Kleinbahnkreuzung vgl. OLG Frankfurt/M. ZfS 1994, 237; zum Unfall an Eisenbahnkreuzungen mit eingeschränkter Sicht vgl. BGH ZfS 1994, 159; zum Sturz aus einem [...]

Schadensersatz und Schmerzensgeld: Auslegung eines Teilvergleichs, Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten

OLG Frankfurt/Main (1 U 57/93) | Datum: 22.09.1994

Soweit die Beklagte die Verurteilung zur Zahlung eines weiteren Schmerzensgeldkapitalbetrages angreift, hat ihre Berufung im Ergebnis keinen Erfolg. Vielmehr war das angefochtene Urteil auf die Anschlußberufung des [...]

Höhe der Kosten Preise/Tarife: Erkundigungspflicht; Tarif mit Vorauszahlung; Informationspflichtverletzung durch Vermieter, Rechtsfolge nur im Mietverhältnis

OLG Frankfurt/Main (13 U 153/93) | Datum: 14.09.1994

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die gemäß §§ 511 , 511 a , 518 ZPO statthafte und auch sonst zulässige Berufung ist überwiegend begründet, im übrigen aber unbegründet. Aber [...]

1. Rauschgiftbedingt relativ fahruntüchtig gem. § 315 c Abs. 1 Nr. 1 a StGB ist ein Fahrzeugführer dann, wenn nach den Umständen des Einzelfalls in freier Beweiswürdigung (§ 261 StPO) anhand zuverlässiger Beweisanzeichen der Nachweis erbracht wird, daß der Fahrer nach Haschischkonsum nicht mehr imstande war, sein Fahrzeug sicher zu führen. 2. Für die Annahme relativer Fahruntüchtigkeit sind Feststellungen zur unmittelbaren zeitlichen Nähe von Rauschgifteinnahme und Unfall erforderlich. 3. Der Nachweis der Wirksamkeit dieses Betäubungsmittelkonsums für den Unfall unterliegt nach den Grundsätzen der relativen Fahruntüchtigkeit bestimmten engen Voraussetzungen. Es müssen Umstände in der Person des Fahrers und in seiner Fahrweise gegeben sein, die den sicheren Schluß auf die Fahruntüchtigkeit in Folge der Einnahme berauschender Mittel zulassen (BGH, VRS 33, 119). 4. Es ist frei von Rechtsfehlern, wenn ein für einen bestimmten Fahrer nicht ungewöhnlicher Fahrfehler als Anzeichen für eine rauschmittelbedingte Fahruntüchtigkeit angesehen wird. Insbesondere sind gehäufte Fahrfehler deutliche Indizien für relative Fahruntüchtigkeit (OLG Düsseldorf VN 1977, 29). Einer äußerst auffälligen und gefahrträchtigen Fahrweise kommt eine außergewöhnliche Überzeugungskraft für den Zusammenhang zwischen Haschischkonsum und Fahrfehler zu.

OLG Frankfurt/Main (3 Ss 118/94) | Datum: 02.09.1994

Durch Urteil des Amtsgerichts - Schöffengerichts - Frankfurt am Main vom 7. April 1993 ist der Angeklagte wegen Vergehens gem. §§ 222 , 230 , 315c I 1a und III 2, 52, 69, 69a StGB , 29 I 3, 31 BtMG zu einer [...]

Zurechnungszusammenhang zwischen Kraftfahrzeug-Betrieb und Schadenseintritt

OLG Frankfurt/Main (1 U 73/93) | Datum: 22.09.1994

DRsp II(294)276b HVBG-INFO 1996, 596 OLGR-Frankfurt 1995, 5 OLGReport-Frankfurt 1995, 5 SP 1995, 331 VersR 1995, 599 ZfS 1995, 85 r+s 1995, 254 [...]

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