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Gericht: OLG Hamburg Jahr: 1993 Fundstelle: DAR

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Bei einem Blutalkoholgehalt von 3,0 Promille sind regelmäßig die in § 20 StGB genannten Voraussetzungen der Schuldunfähigkeit gegeben oder jedenfalls nicht sicher auszuschließen, und zwar wegen des (möglichen) Fortfalls des Hemmungs-(Steuerungs-)vermögens. Das gilt selbst bei einem alkoholgewöhnten Täter. Auch bei ihm steht planmäßiges, zielstrebiges und folgerichtiges Verhalten der erheblichen Verminderung oder gar dem Verlust der Steuerungsfähigkeit nicht entgegen, zumal gerade Personen mit großer Alkoholtoleranz sich im Rausch häufig noch motorisch kontrolliert und äußerlich geordnet verhalten können. Demgemäß darf der Tatrichter bei Vorliegen einer Blutalkoholkonzentration von 3 Promille oder mehr zur Tatzeit Schuldfähigkeit des Angeklagten nur für gegeben halten, wenn er sich nach einer alle wesentlichen objektiven und subjektiven Umstände im Erscheinungsbild des Täters erfassenden Gesamtwürdigung, die kritisicher medizinischer Prüfung standhält, gerade auch vom Fortbestehen der Steuerungsfähigkeit zweifelsfrei hat überzeugen können (BGH in NStZ 1989, 119).

OLG Hamburg (1 Ss 141/92) | Datum: 08.02.1993

DAR 1993, 395 [...]

Eine Verurteilung wegen eines Rotlichtverstoßes macht grundsätzlich Feststellungen zur Dauer der Geldphase, der zulässigen und der vom Betroffenen eingehaltenen Geschwindigkeit sowie dazu erforderlich, wie weit der Betroffene mit seinem Fahrzeug noch von der Ampel entfernt war, als diese von Gelb auf Rot wechselte. Nur bei Kenntnis dieser Umstände läßt sich entscheiden, ob der Betroffene bei zulässiger Geschwindigkeit und mittlerer Bremsverzögerung in der Lage gewesen ist, dem von dem Gelblicht ausgehenden Haltegebot zu folgen, was unerläßliche Voraussetzung für den Vorwurf ist, das Rotlicht schuldhaft mißachtet zu haben (vgl. Senat.Beschl. v. 6.5.1993 - 2 Ss 29/93; OLG Köln, VM 1984, 83 m.w.Nachw.).

OLG Hamburg (2 Ss 59/93 OWi) | Datum: 02.07.1993

DAR 1993, 395 NZV 1994, 80 [...]

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