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Gericht: OLG Hamburg Jahr: 1993 Monat: 07

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Eine Verurteilung wegen eines Rotlichtverstoßes macht grundsätzlich Feststellungen zur Dauer der Geldphase, der zulässigen und der vom Betroffenen eingehaltenen Geschwindigkeit sowie dazu erforderlich, wie weit der Betroffene mit seinem Fahrzeug noch von der Ampel entfernt war, als diese von Gelb auf Rot wechselte. Nur bei Kenntnis dieser Umstände läßt sich entscheiden, ob der Betroffene bei zulässiger Geschwindigkeit und mittlerer Bremsverzögerung in der Lage gewesen ist, dem von dem Gelblicht ausgehenden Haltegebot zu folgen, was unerläßliche Voraussetzung für den Vorwurf ist, das Rotlicht schuldhaft mißachtet zu haben (vgl. Senat.Beschl. v. 6.5.1993 - 2 Ss 29/93; OLG Köln, VM 1984, 83 m.w.Nachw.).

OLG Hamburg (2 Ss 59/93 OWi) | Datum: 02.07.1993

DAR 1993, 395 NZV 1994, 80 [...]

Hatte der VR die Entschädigungsansprüche gestützt auf ein von ihm eingeholtes SV-Gutachten abgelehnt und erweist sich dieses Gutachten später als unzutreffend, so hat er dem VN die Kosten für ein von diesem eingeholten Gegengutachten zu erstatten.

OLG Hamburg (12 U 27/92) | Datum: 09.07.1993

SP 1994, 365 [...]

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