Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Ihre Suche einschränken

Gericht: OLG Hamm Jahr: 1993 Monat: 05 Fundstelle: VRS

Rechtsgebiet

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 2 von 2 .
Sortieren nach   

1. Die Verurteilung wegen eines Rotlichtverstoßes setzt voraus, daß der Betroffene die Lichtzeichenanlage bei Rotlicht passiert hat und in die Kreuzung eingefahren ist. 2. Zu den Anforderungen an die Feststellungen bei einem Rotlichtverstoß. 3. Bei einer Rotlichtzeit von 1,88 Sekunden ist es ausgeschlossen, daß ein Sicherheitsabschlag in einer solchen Höhe vorgenommen werden muß, daß der Wert von 'schon länger als 1 Sekunde' Rotlichtzeit unterschritten würde.

OLG Hamm (3 Ss OWi 503/93) | Datum: 27.05.1993

DAR 1993, 439 (Ls) VRS 85, 464 [...]

Es reicht nicht aus, wenn in den Urteilsgründen mitgeteilt wird, daß die Feststellungen insbesondere zu der Zeitdauer seit Aufleuchten des Rotlichts auf den Fotos der automatischen Rotlichtkamera beruhen. Erforderlich sind weiterhin Angaben dazu, ob das Uhrwerk der Rotlichtüberwachungsanlage gem. § 2 Abs. 2 EichG geeicht war (KG, NZV 1992, 251; OLG Hamm, NZV 1993, 361). Denn war das Uhrwerk der Rotlichtkamera nicht geeicht, ist ggf. ein Sicherheitsabschlag von dem von der Rotlichtkamera hier ermittelten Wert von 1,4 Sekunden zu machen.

OLG Hamm (3 Ss OWi 490/93) | Datum: 11.05.1993

NZV 1993, 492 VRS 84, 375 lölö [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 2 von 2 .