Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Ihre Suche einschränken

Jahr: 1993 Monat: 03 Fundstelle: StV

Rechtsgebiet

Gericht

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 3 von 3 .
Sortieren nach   

»Für die Feststellung einer rauschbedingten Fahrunsicherheit nach Haschischkonsum gibt es zur Zeit noch keinen wesentlichen begründbaren absoluten Grenzwert. Es kommt lediglich eine relative Fahrunsicherheit in Betracht, sofern im Einzelfall auf Haschischkonsum zurückzuführende Ausfallerscheinungen, insbesonders Fahrfehler des Fahrzeugführers festgestellt werden.«

OLG Düsseldorf (5 Ss 18/93 - 8/93 I) | Datum: 04.03.1993

Das Amtsgericht hat festgestellt: Der Angeklagte befuhr am 14. September 1991 gegen 1.00 Uhr mit einem PKW aus den Niederlanden kommend in N. den Autobahngrenzübergang S. Er war infolge vorangegangenen Cannabisgenusses [...]

Effektivität des Rechtsschutzes im Strafvollzug durch eine Eilentscheidung - Überschwemmung der Haftzelle aus der Toilette

BVerfG (2 BvR 202/93) | Datum: 16.03.1993

Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Gewährleistung effektiven gerichtlichen Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG ) im Strafvollzug durch eine Eilentscheidung nach § 114 Abs. 2 StVollzG und das Verfassungsgebot [...]

Im Überprüfungsverfahren nach §§ 67 d, 67 e StGB ist dem wegen Geisteskrankheit Untergebrachten in der Regel ein Verteidiger von Amts wegen zu bestellen (im Anschluß an EGMR vom 12.5.1992, NStZ 1993, 148 = StV 1993, 88).

OLG Stuttgart (2 Ws 34/93) | Datum: 15.03.1993

MDR 1993, 788 StV 1993, 378 [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 3 von 3 .