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1. Eine straßenverkehrsbehördliche Anordnung, die allein auf der Grundlage des § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO nicht gerechtfertigt ist, kann im übrigen ihre Grundlagen in § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 StVO finden, wonach die Straßenverkehrsbehörden, u.a. auch eine Straße im Großstadtzentrum für den motorisierten Individualverkehr - vorübergehend - sperren können, um eine geplante verkehrsregelnde Maßnahme zu erproben. 2. Für eine auf § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr.6 StVO gestützte Maßnahme steht grundsätzlich ein Erprobungszeitraum von einem Jahr zur Verfügung; außerdem ist der Straßenverkehrsbehörde ein angemessener Entscheidungszeitraum zuzubilligen, der regelmäßig nicht weniger als drei Monate beträgt.

VGH Hessen (2 TH 246/92) | Datum: 19.10.1992

VerkMitt 1993, 32 [...]

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