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Gericht: SchlHOLG Jahr: 1992 Fundstelle: VersR

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Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Kampfpanzer; Höhe des Schmerzensgeldes bei Schädelprellung mit Gehirnerschütterung und multiplen Prellungen und Quetschungen mit etwa ein Jahr andauernder vollständiger Lähmung des linken Arms

SchlHOLG (9 U 176/90) | Datum: 15.04.1992

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Beide Berufungen sind statthaft sowie in rechter Form und Frist eingelegt und begründet worden. Die Berufung der Klägerin ist begründet. Die [...]

1. Eine alkoholbedingte Bewußtseinsstörung i.S.d. § 3 Nr. 4 AUB liegt im allgemeinen nur bei alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit vor, die bei Radfahrern erst ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 o/oo beginnt (unter Hinweis auf LG Hildesheim ZfS 1992, 29). 2. Erweckt der Versicherer vorprozessual den Anschein, als wolle er eine Entschädigung jedenfalls nicht an der Versäumung der Frist für die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit scheitern lassen, so verstößt die Berufung auf den Fristablauf im Prozeß gegen Treu und Glauben.

SchlHOLG (9 U 156/88) | Datum: 18.03.1992

Wie Leitsatz 2 auch BGH VersR 78, 1037, 1038; OLG Köln VersR 1992, 176; OLG Hamm VersR 1992, 1255 und 1346 VersR 1993, 347 r+s 1993, 394 [...]

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