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Gericht: OLG Köln Jahr: 1992 Fundstelle: DRsp I(145)389d

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d. »Werden von der verkehrssicherungspflichtigen Gemeinde in einer Straße, in der die zulässige Höchstgeschwindigkeit durch Verkehrszeichen 274.1 auf 30 km/h begrenzt ist, Bodenschwellen angebracht, um die Verkehrsteilnehmer zur Einhaltung dieses Gebots zu veranlassen, so ist die Schwelle so auszugestalten, daß sie gefahrlos auch von Linienomnibussen mit der zulässigen Geschwindigkeit überfahren werden kann (Ergänzung zu BGH, MDR 1991, 843 = DRsp (145) 376 a-b).«

OLG Köln (7 U 10/91) | Datum: 09.01.1992

Vgl. dazu auch das Urteil des OLG Köln (Urteil - 7 U 192/91 - v. 2.4.1992, in NJW 1992, 2237 ), worin es um - zwecks Verkehrsberuhigung angebrachte - sogen. »Aufpflasterungen« geht. Einschlägig ist ferner das Urteil [...]

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