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BayObLG (1 St RR 2/92) | Datum: 13.04.1992
Am 27.11.90 fuhr der Angeklagte gegen 00.47 Uhr mit seinem Pkw in die öffentliche Tiefgarage der AltstadtsanierungsGmbH an der Rosengasse in D., um sich mit einem Bekannten zu treffen. Weil er diesen nicht antraf, [...]
OLG Düsseldorf (5 Ss 317/92 - 100/92 I) | Datum: 08.12.1992
»Das AG - Schöffengericht - Düsseldorf hat gegen den Angekl. wegen fahrlässiger Tötung (§ 222 stGB) auf eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 70,-- DM erkannt. Auf seine Berufung hat das LG durch das angefochtene [...]
BVerfG (2 BvR 1041/88; 2 BvR 78/89) | Datum: 03.06.1992
(einschließlich Abweichender Meinung[en]) A. Die zu gemeinsamer Entscheidung verbundenen Verfassungsbeschwerden betreffen die Frage, ob § 57 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB , soweit er die Aussetzung der Vollstreckung des [...]
BGH (VI ZR 1/92) | Datum: 07.07.1992
Der Kläger begehrt von der Beklagten nach einem Verkehrsunfall in der Türkei Ersatz seines Schadens. Der am 25. Oktober 1988 in der Bundesrepublik Deutschland geborene Kläger ist ebenso wie seine seit dem Jahre 1972 [...]
BGH (5 StR 618/91) | Datum: 14.01.1992
Der Angekl. entwich aus der Strafhaft in der JVA Berlin-Tegel. Er wußte, daß er von Justizvollzugsbediensteten verfolgt wurde, und rechnete mit deren Schußwaffengebrauch. In Sichtweite seiner Verfolger faßte er den [...]