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Jahr: 1992 Fundstelle: SGb

Rechtsgebiet

Gericht

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Verfassungsmäßigkeit der Auslegung von § 1 BVG im Hinblick auf kriegsbeschädigte Kraftfahrer

BVerfG (1 BvR 1375/92) | Datum: 20.11.1992

Die Verfassungsbeschwerde ist teilweise unzulässig; im übrigen hat sie, ihre Zulässigkeit unterstellt, keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 93 b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BVerfGG ). 1. Soweit sich die [...]

Wer einen Lkw rückwärts fährt und sich dabei nur auf die Seiten- und den Rückspiegel verläßt, ohne sich dabei eines Einweisers zu bedienen, handelt in der Regel grob fahrlässig.

OLG München (10 U 5335/91) | Datum: 14.02.1992

HV-INFO 1992, 2528 OLGR-München 1992, 212 SGb 1993, 267 [...]

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