Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VIII ZR 89/91) | Datum: 26.02.1992
a-b. »Aus der ihr unbekannt gebliebenen Weiterverkaufsabsicht der Kl. leitet die Bekl. in erster Linie das Recht zur Anfechtung der Verträge ... wegen arglistiger Täuschung (§ 123 BGB ) her. ... Eine ... vereinbarte [...]
BGH (VI ZR 62/91) | Datum: 17.03.1992
Der Erstbekl. geriet, als er am 19.7.1986 gegen 21.20 Uhr mit hoher Geschwindigkeit mit seinem Porsche 911 auf dem linken Fahrstreifen einer dreispurigen Bundesautobahn fuhr, mit dem bei der Zweitbekl. [...]
BGH (VIII ZR 84/91) | Datum: 12.02.1992
a. »Die Einbeziehung Allg. Geschäftsbedingungen in einen Vertrag bedarf einer rechtsgeschäftlichen Vereinbarung. Stellt ein solcher Vertrag - wie hier - für den kaufmännischen Kunden ein Handelsgeschäft dar, findet [...]
BGH (VI ZR 286/91) | Datum: 29.09.1992
a. »Einem Kfz-Insassen, der den Sicherheitsgurt nicht anlegt, fällt grundsätzlich ein Mitverschulden (§ 254 Abs. 1 BGB ) an seinen infolge der Nichtanlegung des Gurtes erlittenen Unfallverletzungen zur Last ... . In [...]
BGH (IV ZR 51/91) | Datum: 18.03.1992
... Das BerGer. ist der Ansicht, durch die rechtskräftige Entscheidung im Vorprozeß stehe auch für die Parteien dieses Rechtsstreits fest, daß der Berufsunfähigkeitsversicherer von dem Kl. [Versicherungsnehmer sowohl [...]
BGH (III ZR 134/91) | Datum: 11.06.1992
a. »Der Senat hat in seiner neueren Rechtspr. die Geltung des § 839 Abs. 1 Satz 2 BGB in bestimmten Haftungsbereichen eingeschränkt ... . Beginnend mit dem Urteil vom 27.1.1977 (BGHZ 68, 217 = DRsp I (147) 173 a ...) [...]
BGH (IV ZR 340/90) | Datum: 05.02.1992
Die Klägerin beansprucht von dem Beklagten aufgrund übergegangenen Rechts die Erstattung von Schadensersatzleistungen aus einem Verkehrsunfall vom 30. Juli 1983. Zur Zeit des Unfalls war der Beklagte Pächter einer [...]
BGH (VI ZR 1/92) | Datum: 07.07.1992
Der Kläger begehrt von der Beklagten nach einem Verkehrsunfall in der Türkei Ersatz seines Schadens. Der am 25. Oktober 1988 in der Bundesrepublik Deutschland geborene Kläger ist ebenso wie seine seit dem Jahre 1972 [...]
BGH (VI ZR 201/91) | Datum: 13.10.1992
Die Klägerin zu 1) (im folgenden Klägerin) nimmt wegen der bei ihrer Geburt am 3. Juli 1979 erlittenen schweren Gesundheitsschäden den Beklagten zu 1) (im folgenden Beklagten), damals beamteter Oberarzt an der [...]
BGH (IV ZR 326/91) | Datum: 28.10.1992
Der Kläger verlangt von der Beklagten nach einem Verkehrsunfall im asiatischen Teil der Türkei Ersatz seines Schadens. Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte als Haftpflichtversicherer des Schädigers über die in [...]